Nach Ceuta-Chaos – Brunner legt Migrationsplan vor

Nach dem Migranten-Ansturm auf Ceuta hat sich EU-Kommissar Magnus Brunner zu Wort gemeldet. Er stellte einen Fünf-Punkte-Plan vor.

Es waren Szenen, die um die Welt gingen: Die spanische Exklave Ceuta, an der Grenze zu Marokko, wurde von Zehntausenden Migranten gestürmt. Als Reaktion haben sich EU-Innenminister zu einem Austausch getroffen. Am Ende trat EU-Migrationskommissar Magnus Brunner vor die Mikrofone.

Er betonte, dass die Lage herausfordernd gewesen sei und die EU handlungsfähiger werden müsse. Gleichzeitig lobte der EU-Kommissar die Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden und dankte Spanien und Marokko. Die künftige Migrationspolitik der EU soll durch einen Fünf-Punkte-Plan bestimmt werden.

Das sieht der Plan vor

Dieser sieht eine intensivere Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern vor. Die Kooperation soll dadurch verbessert werden, dass EU-Hebel wie Visa-Regelungen und Finanzhilfen gezielter zum Einsatz kommen. Auch Rückführungen sollen beschleunigt umgesetzt werden.

Heißt: Personen ohne Aufenthaltsrecht sollen schneller abgeschoben werden. Aufmerksame Überwachung, physische Infrastruktur und der Ausbau der Grenzschutzagentur Frontex sollen den Schutz der EU-Außengrenzen verbessern.

Mögliche Migrationsbewegungen sollen durch die Analyse sozialer Medien eingedämmt werden. Zudem will man konsequenter gegen Schlepperkriminalität vorgehen. Die EU werde zusätzliche Instrumente entwickeln, um das Werk von Schleppern zu verhindern. Letztlich zog Brunner eine positive Bilanz des Krisenmanagements. Ihm zufolge habe Europa seine Handlungsfähigkeit bewiesen.

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