Kanzler Stocker begibt sich am Montag ins Ausland. In Paris nimmt er an einem Ukraine-Gipfel teil – mit 20 heimischen Soldaten im Schlepptau.
Anfang der kommenden Woche wird sich Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) nach Paris begeben. Dort ist für den Montag ein Treffen der sogenannten Koalition der Willigen geplant. An diesem nehmen 18 Staats- und Regierungschefs teil – auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.
In der Koalition der Willigen hat Österreich einen Beobachterstatus. Thema des nunmehrigen Treffens soll sein, Möglichkeiten auszuloten, wie das positive Momentum für die Ukraine beschleunigt werden kann. Ziel sei ein rascher Waffenstillstand und ein gerechter sowie nachhaltiger Frieden. Auch den Druck auf Russland wolle man erhöhen.
Parade mit Bundesheer-Soldaten
Am Abend steht dann ein Essen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Élysée Palast auf dem Programm. Vor seiner Rückreise nach Wien wird Stocker am Dienstagvormittag an der Militärparade anlässlich des französischen Nationalfeiertags teilnehmen.
Diese stehe heuer unter dem Motto “Strategisches Erwachen Europas”. An der Parade werden 37 Staaten teilnehmen – 35 davon gehören der Koalition der Willigen an. Die Parade soll eine internationale Unterstützung für die Ukraine ausdrücken. Besonders brisant: Auch 20 österreichische Garde-Soldaten werden an der Parade beteiligt sein.
Stocker: “Betrifft uns alle”
“Was in der Koalition der Willigen besprochen wird, betrifft nicht nur die Ukraine. Es betrifft uns alle”, so Stocker gegenüber “Heute“. Laut dem Kanzler sei die Sicherheit der Ukraine mit jener Europas verknüpft. Demnach bedeute unsere militärische Neutralität nicht, dass man wegschaue.
Stocker betonte, dass es darum geht, “Verantwortung zu übernehmen und Haltung zu zeigen”. Österreich müsse immer dort präsent sein, wo Dialog gesucht werde und ein Beitrag zu einem nachhaltigen Frieden möglich sei, erklärte der Kanzler.
Partnerschaft mit Moldau
Neben der Ukraine wird sich Stocker in Paris auch mit der Partnerschaft zu der Republik Moldau befassen. Dazu wird er die Präsidentin des Landes, Maia Sandu, treffen. Im Hinblick darauf wird betont, dass Moldau ein bedeutender Partner für Österreich sei.
Inzwischen zähle man zu den Top 10 Investoren in dem Land. Alleine 2024 stiegen die Exporte österreichischer Unternehmen um 35,1 Prozent auf 109 Millionen Euro. Des Weiteren unterstütze man Moldau bei einer Annäherung zur Europäischen Union.
